Katarina Barley wechselt nach Europa

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Bundesjustiz- und -verbraucherschutzministerin Dr. Katarina Barley

Bundesjustiz- und verbraucherschutzministerin Dr. Katarina Barley soll die SPD bei der Europawahl 2019 als nationale Spitzenkandidatin anführen. Dies beschloss das Parteipräsidium einstimmig. Barley erklärte, sie wolle bis zur Europawahl im Mai als Ministerin im Amt bleiben und danach dann nach Brüssel in das Europäische Parlament wechseln.

Es könne keine bessere Wahl geben, sagte SPD-Parteichefin Andrea Nahles bei der heutigen, offiziellen Nominierung. „Man kann schon fast sagen, sie ist eine geborene Europäerin“, betonte sie mit Blick auf ihre multinationale Familie, das Sprechen von vier Sprachen und einer Promotion über das Europarecht. Katarina Barley, die die Kandidatur zunächst abgelehnt hatte, sagte, sie habe die Nominierung „sehr gerne akzeptiert“. Sie räumte im Entscheidungsprozess unterschiedliche „Pegelstände“ ein - aber Nahles fand keine echte Alternative zu ihr.

Nach Angaben aus Parteikreisen stand Barley im Frühsommer nach einem Gespräch mit Nahles einer Spitzenkandidatur noch reserviert gegenüber, da sie ihr Ministeramt weiter ausüben wollte. Angesichts der Situation in Europa mit dem bevorstehenden Brexit und einem Erstarken der Rechten sowie der Lage der SPD habe sie sich aber entschlossen, dass sie mit einer Kandidatur ein starkes Signal für Europa senden wolle.