Der VRB wünscht ein gutes neues Jahr!

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Der Gesamtvorstand des Vereins der Rechtspfleger im Bundesdienst (VRB) wünscht allen Mitgliedern und Besuchern der Internetseite ein gesundes, erfolgreiches und friedvolles neues Jahr 2018! Für den VRB wird es ein besonderes Jahr sein, denn er besteht seit 50 Jahren. Aber auch im Jubiläumsjahr muss sich der Verein weiterhin großen Herausforderungen stellen: Insbesondere die Themen „Digitalisierung in der Justiz“ und „Nachwuchsgewinnung“ stehen im Fokus der Verbandsarbeit. Zudem wird das Jahr 2018 von der Einkommensrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen geprägt sein, in der der VRB die Forderungen des dbb beamtenbund und tarifunion aktiv unterstützen wird.

Im Rahmen der „Digitalisierung in der Justiz“ mahnt der VRB die Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und Justizbediensteten an. Maßstab darf nicht das technisch Machbare oder die größtmögliche Rationalisierung sein, sondern der Nutzen für die Anwenderinnen und Anwender. Die Justiz hat als Dritte Gewalt im Staat eine besondere verfassungsrechtliche und gesellschaftspolitische Rolle. Vor diesem Hintergrund ist eine sorgsame und mit Augenmaß geplante Umsetzung aller Vorhaben zur Einführung der elektronischen Akte und des elektronischen Rechtsverkehrs unabdingbar. „Die Justiz steht vor einem grundlegenden Umbruch, der sich nachhaltig auf nahezu alle Arbeitsbedingungen und alle Berufsgruppen innerhalb der Justiz auswirken wird“, erläuterte der Vorsitzende Matthias Stolp. Der Transformationsprozess brauche daher Akzeptanz. „Die Bediensteten sind diejenigen, die am unmittelbarsten mit den geplanten neuen elektronischen Verfahren konfrontiert werden. Sie müssen auf dem Weg mitgenommen werden. Nur Transparenz, eine gute Informationspolitik und entsprechende Schulungen können Hemmnisse und Vorbehalte abbauen“, hob er hervor.

Angesichts des demografischen Wandels in der Gesellschaft ist das Thema „Nachwuchsgewinnung“ ebenso von großer Bedeutung. „Es geht darum, auf einem immer stärker umkämpften Arbeitsmarkt geeigneten Nachwuchs für den Beruf des Rechtspflegers zu gewinnen. Besoldung, Arbeitsbedingungen und Entwicklungsperspektiven sind dabei entscheidende Faktoren. Es liegt an uns, Veränderungen anzugehen“, machte die Vorsitzende des VRB Diana Böttger deutlich. So spricht sich der VRB insbesondere für die Einstellung von Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern speziell für den Bundesdienst aus und wirbt für vermehrte Einsatzmöglichkeiten in anderen Bereichen des Bundes. Auch der Einsatz des VRB für eine weitere Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch flexiblere (Lebens-)Arbeitszeitmodelle und erweiterte Möglichkeiten zur Urlaubsansparung für die Kinderbetreuung sowie für eine Angleichung der Wochenarbeitszeit von Beamten und Tarifbeschäftigten soll dazu beitragen, das Berufsbild für den Nachwuchs attraktiver zu machen. „Zu diesen Themenkreisen haben wir auf dem dbb Gewerkschaftstag Mitte November 2017 in Berlin eine Reihe von Anträgen eingebracht. Es freut uns sehr, dass die Delegierten diese mit großer Mehrheit angenommen haben. Sie sind somit Gegenstand der künftigen gewerkschaftspolitischen Arbeit des dbb und werden in der Solidargemeinschaft gemeinsam weiterverfolgt“, so Böttger.

Im Hinblick auf die anstehende Einkommensrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen gilt es zudem, geschlossen Überzeugungsarbeit zu leisten. „Ziel ist es, den linearen Teil des Tarifergebnisses auf die Bundesbeamtinnen und -beamten zeit- und wirkungsgleich zu übertragen und dabei auch die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger miteinzubeziehen. Da dies kein Selbstläufer ist, ist auch der VRB als Mitgliedsgewerkschaft im dbb beamtenbund und tarifunion aufgefordert, sich einzubringen“, kündigte Mattias Stolp an. Am 8. Februar 2018 werden die dbb-Gremien ihre Forderung beschließen und Ende Februar mit der ersten Verhandlungsrunde in Potsdam die Einkommensrunde starten.

Zu der großen Bandbreite an gewerkschaftspolitischen Themen, die der VRB (weiter)verfolgen wird, kommt im Jahr 2018 ein für den VRB wichtiges Jubiläum hinzu: Vor 50 Jahren, am 20. Mai 1968, wurde der VRB in Karlsruhe gegründet. Dieses Jubiläum – 50 Jahre VRB – macht uns stolz und so freut sich der Gesamtvorstand, dieses Ereignis zusammen mit seinen Mitgliedern würdigen zu können.

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